30.Mai 2016

Milchgipfel: Ergebnisse wie erwartet

Als ersten großen Schritt in die richtige Richtung bewertete...
Spitzentreffen im BMEL: Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt lud am 30. Mai 2016 zum Milchgipfel. (+) Bild vergrößern
Christian Schmidt im Gespräch mit Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes. Fotos: BMEL/photothek.net/Thomas Köhler (+) Bild vergrößern

Als ersten großen Schritt in die richtige Richtung bewertete Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt die Ergebnisse des Milchgipfels in Berlin: "Wir haben uns auf das Ziel verständigt, den Milchmarkt zukunftsfest aufzustellen. Dazu gibt es ein starkes Bekenntnis aller Marktbeteiligten." Zum Gespräch mit dem Minister waren am heutigen Montag Vertreter der Landwirtschaft, der Molkereien und des Einzelhandels gekommen, wie das Ministerium mitteilt.

Als kurzfristige Hilfe kündigte Schmidt ein Hilfspaket von 100 Mio. Euro plus x für die betroffenen Milchbauern an. Darin enthalten sind Existenzsicherungshilfen, Steuerentlastung aus Gewinnglättung und Freibetragsregelungen zur Schuldentilgung, Bürgschaftsprogramme und eine Fortschreibung der Entlastung bei der Landwirtschaftlichen Unfallversicherung 2017.

Über eine Beteiligung der Länder an den finanziellen Hilfen wird Schmidt in der kommenden Woche in Berlin mit seinen Länderkolleginnen und -kollegen sprechen. Auch mit Brüssel ist der Minister in Verhandlungen über ein weiteres Liquiditätshilfeprogramm der EU. "Wenn jeder seinen Beitrag leistet, könnten wir damit ein sehr großes Paket für unsere Bauern schnüren", so Schmidt.

Weiteres Ergebnis des Milchgipfels: Die Marktbeteiligten haben sich verpflichtet, einen Branchendialog Milch zu initiieren. Er hat das Ziel, Vorschläge zu erarbeiten, um kurzfristig die Milchmenge zu reduzieren und langfristig die Marktstruktur neu zu ordnen.

"Von Seiten der Politik unterstützen wir diesen Prozess mit rechtlichen Rahmenbedingungen, zum Beispiel mit kartellrechtlichen Ausnahmen, die Absprachen über die Produktionsmenge zulassen. Die rechtlichen Grundlagen passen wir an, dann ist es aber Aufgabe der Molkereien sich mit den Bauern über Produktionsmengen und Absatzmöglichkeiten zu verständigen", erläuterte Schmidt und fügte hinzu: "Wir wollen keine Landwirtschaft, die am Tropf von Hilfszahlungen hängt. Wir brauchen weniger Milch für bessere Preise." agt

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